§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge über Sanierungs-, Renovierungs-, Bau- und Handwerksleistungen zwischen der AP Sanierung, Württembergerhofweg 1, 78333 Stockach (nachfolgend „Auftragnehmer“) und ihren Kunden („Auftraggeber“). Abweichende Bedingungen des Auftraggebers gelten nur, soweit der Auftragnehmer ihnen schriftlich zustimmt.
§ 2 Angebot und Vertragsschluss
Angebote sind, soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, 30 Tage gültig. Der Vertrag kommt durch schriftliche Auftragsbestätigung des Auftragnehmers oder durch Beginn der Leistungserbringung zustande.
§ 3 Leistungsumfang
Maßgeblich für den Leistungsumfang ist das schriftliche Angebot bzw. die Auftragsbestätigung. Mehrleistungen, die nicht im Angebot enthalten sind, werden nach Aufwand zusätzlich vergütet und vor Ausführung mit dem Auftraggeber abgestimmt.
§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen
Alle Preise verstehen sich, soweit nicht anders ausgewiesen, zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Bei Festpreis-Vereinbarungen ist der vereinbarte Preis bindend. Die Zahlung erfolgt nach Baufortschritt gegen Rechnung – Details werden im Einzelvertrag festgelegt.
§ 5 Termine und Fristen
Vereinbarte Termine werden im Bauzeitenplan festgehalten. Höhere Gewalt, behördliche Auflagen oder vom Auftraggeber zu vertretende Verzögerungen verlängern Fristen entsprechend.
§ 6 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
Der Auftraggeber stellt die für die Durchführung der Arbeiten erforderlichen Zugänge, Strom- und Wasseranschlüsse sowie ggf. erforderliche Genehmigungen zur Verfügung.
§ 7 Abnahme und Gewährleistung
Nach Fertigstellung erfolgt eine förmliche Abnahme mit schriftlichem Protokoll. Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsfristen nach BGB, sofern nicht wirksam die VOB/B oder eine andere zulässige Vereinbarung einbezogen wurde. Für Bauwerke beträgt die Verjährung der Mängelansprüche nach BGB in der Regel 5 Jahre.
§ 8 Haftung
Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Im Übrigen ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.
§ 9 Schlussbestimmungen
Es gilt ausschließlich deutsches Recht. Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist – soweit gesetzlich zulässig – der Sitz des Auftragnehmers. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.